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Wie Joe Biden die Musikindustrie verändern könnte

Daryl Friedman

© Matt Smith Photographer
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Stars stehen hinter Biden

Große Musikstars standen praktisch geschlossen hinter dem demokratischen Kandidaten. Traditionell ist die Kunst- und Kulturszene in den USA eher progressiv ausgerichtet und entsprechend ist die Unterstützung nicht überraschend. Lady Gaga, Taylor Swift, Eminem, Lana Del Rey und Miley Cyrus sind nur eine Handvoll an Stars die sich zuletzt lautstark für eine Wahl Bidens eingesetzt haben. Die Unterstützung kann viele Gründe haben: die Ablehnung der konservativen Weltanschauung, die sehr diverse eigene Anhängerschaft die nicht vergrault werden soll, die Präferierung von progressiver Gesellschaftspolitik, etc.
Für die Geldtasche der Stars sind jedoch oft Gesetzgebungen der Konservativen von Vorteil. So sind die Steuersenkungen, von denen vor allem Reiche profitieren, das wohl erfolgreichste Projekt der Trump-Administration. Die Demokraten fordern in ihrem Steuerplan höhere Steuern für Einkommen über 400.000 USD/jährlich. Dies kritisierte Rapper 50 Cent in einem viel beachteten Instagram-Post. Nach großer Kritik an seiner Unterstützung für Trump machte er allerdings einen Rückzieher. 

Copyright

Der Chief Advocacy Officer (CAO) der Recording Academy erwartet wenig Veränderung bei der Gesetzgebung zum Urheberrecht. Beide Kandidaten haben in der Vergangenheit ähnliche Positionen in diesem Bereich unterstützt. Unter Trump wurde der Music Modernization Act bestätigt, der drei große Veränderungen mit sich brachte: 

  • Musikorganisationen müssen selber Datenbanken von lizenzierten Songs erstellen, werden dafür aber auch von Streamingplattformen entsprechend vergütet
  • Künstler erhalten Lizenzgebühren von Liedern die vor 1972 veröffentlicht wurden. Damit wurde ein altes Schlupfloch geschlossen.
  • Es wurde ein einhaltlicher Zahlungsprozess für Musiker eingerichtet

Joe Biden hat sich in seiner politischen Karriere auch klar “Pro-Copyright” positioniert. Als Vorsitzender des Justizausschusses des Senats hatte er die Aufsicht über Copyright Fragen. Dabei sagte er unter anderem, dass Musikpiraterie “no different than smashing a window at Tiffany’s and grabbing merchandise” ist. 
Die Administration von Barack Obama hatte enge Verknüpfungen mit Unternehmen aus der Technologie-Industrie die strengen Copyright-Schutz ablehnten. Biden als Vizepräsident könnte hier allerdings auch die alten Positionen von Obama vertreten. Viele Demokraten mit wichtigen Positionen haben das Kartellrecht zu einer Priorität auserkoren. Der aktuelle Vertreter der Rechtsabteilung im Kartellrecht ist Makan Delrahim. Delrahim wurde von Trump in sein Team geholt und wollte Veränderungen in den Verwertungsgesellschaften ASCAP und BMI durchsetzen. Es ist durchaus vorstellbar, dass Biden Delrahim absetzen wird. 
Biden hat sich in seiner politischen Laufbahn öfter für strengere Regularien bzgl. des Urheberrechts eingesetzt. Er war einer der großen Unterstützer der “Platform Equality and Remedies for Rights Holders in Music Act” im Jahr 2007. Er setzte sich in der Vergangenheit auch für stärkere Kontrollen bei Raves ein. Dies begründete er allerdings mit den Drogenproblemen von den Gästen und betonte, dass er die Rave-Kultur nicht beschädigen möchte. 

Big Tech

Bisher profitieren die großen Tech-Firmen wie Amazon, Google, Facebook und Twitter von der Sektion 230 des Communications Decency Acts (CDA). Dadurch werden Unternehmen nicht für Inhalte der Nutzer haftbar gemacht. Weiters steht es ihnen zu, Inhalte von den Nutzern nach eigenen Regeln zu behandeln. Dies hat unter anderem zur Folge, dass Twitter in letzter Zeit viele Tweets von Trump mit Warnhinweißen versehen hat. Dies machte Trump wütend, weshalb er am 6. November twitterte: “Twitter is out of control, made possilbe through the government gift of Section 230!”. Eine Reglementierung in dem Bereich oder bezüglich der großen Tech-Firmen hat Trump nicht durchgesetzt, trotz mehrmaliger Ankündigungen. Ob Biden hier stärker durchgreift ist nicht absehbar, ein Sprecher der Demokraten, Michael Hardaway, verkündete allerdings kürzlich: “Regulations is coming to Big Tech, and rightfully so”. Dies könnte durchaus auch Unternehmen die mit der Musikindustrie verknüpft sind betreffen.

Die Musikindustrie unter Trump

Bei einer Betrachtung der Entwicklung der großen Branchen fällt auf, dass die ersten zwei Jahre unter Trump schlechter für die Musikindustrie als die letzten zwei Jahre unter Obama und Biden liefen (Daten von Bureau of Labor Statistics). Von 2015 bis 2017 ist die Film- und Musikindustrie um 5,8% gewachsen, von 2017 bis Ende 2018 ist sie unter Trump um 2,5% geschrumpft. Dieser Fakt spricht durchaus für Biden. Auch die öffentliche Wertschätzung der Musikszene war während der Obama-Administration deutlich größer. Obama war regelmäßig mit großen Künstlern und Musikern unterwegs und machte für sie Werbung.

Fazit

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass mit der Wahl von Biden wohl keine großen Veränderungen zu erwarten sind. Es könnte bei einer Neubesetzung von Führungspersonen bei den Musikorganisationen und auf Drängen der Demokraten allerdings zu mehr Regularien, vor allem bezüglich des Urheberrechts, kommen. Ob die Musikszene für Biden eine hohe Priorität hat darf allerdings bezweifelt werden. Die Musikindustrie hatte auch für die Trump-Administration nie einen hohen Stellenwert, weshalb im dem Bereich auch keine neuen großen Projekte neben der Unterzeichnung des Music Modernization Act vorgestellt wurden. 

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von Mathias Walter

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