Die Musik-Rechte-Gesellschaft GEMA hat mit einer kräftigen Gebühren-Erhöhung bei öffentlichen Stadtfesten und Weihnachtsmärkten für Aufsehen gesorgt. In einer offiziellen Mitteilung wurden nun alle Details bekannt gegeben – die Abgaben erreichen dabei ganz neue Level.
Der Wechsel vom warmen Sommer zum kühlen Herbst ging in großen Teilen Deutschlands in wenigen Tagen von Statten. In spätestens zwei Monaten ist dann auch schon wieder Zeit für Glühwein, Spekulatius und Kastanien. Die Weihnachtsmärkte können sich jedoch nicht nur auf die Besucher freuen, sondern müssen auch ordentliche Gebührenerhöhungen verkraften. Das hat sowohl mit allgemein höheren Gebühren als auch mit einer genaueren Berechnung zutun.
Gesamte Veranstaltungsfläche zählt
Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) möchte in Zukunft strenger bei öffentlichen Veranstaltungen kontrollieren und hat betont, dass der gesamte Veranstaltungsbereich als Bemessungsgrundlage gilt. Bisher war es üblich, dass Veranstalter nur den beschallten Bereich, etwa um die Bühne, angegeben haben.
Die GEMA veweist dabei auf ein Urteil des BGHs aus 2011: “Grundlage für die Berechnung nach Tarif U-ST ist die gesamte Veranstaltungsfläche”. In der Praxis haben Eventveranstalter laut der GEMA allerdings oftmals falsche Angaben gemacht, die nicht kontrolliert wurden. Mit dieser Praxis soll es jetzt vorbei sein.
In einem Bericht auf der GEMA-Webseite steht: “In der Vergangenheit haben wir auf Basis der von den Kundinnen und Kunden gemeldeten Nutzungsflächen lizenziert. Wir haben uns auf korrekte Angaben verlassen und keine Prüfung vorgenommen. Nach der Coronapandemie, während der aufgrund behördlicher Schließungen keine Stadtfeste und Weihnachtsmärkte stattfinden konnten, haben wir begonnen, die Flächen über Tools wie „Planimeter“ und „Google Maps“ zu messen. Wir haben dabei deutliche Diskrepanzen festgestellt.”
Von 500 auf 40.000 Euro in drei Jahren
Neben der genaueren Berechnung der Veranstaltungsfläche kommt noch eine Gebührenerhöhung hinzu, die Weihnachtsmärkte erheblich teurer machen wird. In Bayreuth wurde 2019 493 Euro an Gebühren gezahlt. 2022 war die Rechnung 80 mal so hoch – sie lag bei 40.000 Euro. Der Nürnberger Christkindlesmarkt wurde von 1500 auf 29.000 Euro angehoben, in Forchheim war die Steigerung von 1.876 auf 7.200 Euro verhältnismäßig niedrig.
Kritik kommt vom Nürnberger Marktamt, bei dem Leiter Marco von Dobschütz-Dietl die neue Verordnung für falsch hält. “Bisher wurde die Gebühr entsprechend dem Platz vor der Bühne des Chriskindlesmarktes erhoben. Jetzt soll die gesamte Fläche des Marktes gelten”. Dann führt er fort: “Musik gehört dazu. Ohne Posaunen und Kinderchöre ist ein Weihnachtsmarkt nur halb so schön. Unser Ziel ist es, die Gebühren auf ein normales Maß zurückzuführen”.
Laut der GEMA sind von den Regeln alle Veranstaltungen des Tarifes U-ST, dem “Tarif für Unterhaltungsmusik bei Bürger-, Straßen-, Dorf- und Stadtfesten und sonstigen Veranstaltungen, die im Freien stattfinden”, betroffen. Dabei hätte die Tarifanpassung schon früher stattfinden sollen, wurde aber aufgrund der Corona-Pandemie verschoben.
Alle Informationen zu den Gebühren + Gebührenrechner gibt es auf der offiziellen Seite der GEMA.
